Kündigung wegen Äußerungen auf Facebook

Die Frage, welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen im Zusammenhang mit Äußerungen von Arbeitnehmern auf Social-Media-Plattformen, die den Arbeitgeber betreffen, drohen beziehungsweise aus Arbeitgebersicht möglich sind, hat in den letzten Jahren erheblich an Relevanz gewonnen. Auch die Arbeitsgerichte haben in letzter Zeit über solche Sachverhalte vermehrt zu entscheiden. Erst vor kurzem hat das Bundesarbeitsgericht (Entscheidung vom 31. Juli […]

Geringfügige Beschäftigung

Wie schon länger angekündigt, möchte ich heute einige Informationen zu den sogenannten „400-Euro-Jobs“ geben. Es wirkt jedenfalls so, als herrsche bei diesen Arbeitsverhältnissen besonders viel Unsicherheit hinsichtlich der rechtlichen Rahmenbedingungen. Geringfügige Beschäftigung – was ist das? Von einer geringfügigen Beschäftigung spricht man, wenn der Arbeitnehmer entweder nur ein geringes absolutes Arbeitsentgelt erhält oder der bei […]

Neues Widerrufsrecht ab dem 13. Juni 2014

Entgegen meiner Ankündigung des Themas „Mini-Job“ möchte ich heute aus gegebenem Anlass auf ein aktuelles Ereignis hinweisen. Nicht nur die Fußball-WM beginnt heute, sondern mit Ablauf des heutigen Tages ändert sich auch (mal wieder) das Recht im Bereich des e-commerce. Dies ist mit ganz erheblichen Umstellungen für die Händler verbunden, deren wichtigste Punkte ich im […]

Nutzung von Fotos auf Webseiten

Einer der häufigsten Abmahngründe ist die unberechtigte oder falsch umgesetzte Nutzung von Fotos auf Webseiten. Da der Rechteinhaber neben dem Unterlassungsanspruch meist noch einen Anspruch auf Schadensersatz gegenüber dem unberechtigten Nutzer hat und fast immer auch die angefallenen Rechtsanwaltskosten zu ersetzen sind, beläuft sich der Schaden schnell auf einen vierstelligen Betrag. Diese unschöne Problematik kann […]

Rechtliche Hintergründe zum Impressum von Webseiten – Teil 2

Der heutige Beitrag knüpft an die Ausführungen des letzten Artikels an und setzt diesen fort. Thema war und ist die Impressumspflicht für Webseitenbetreiber. 4. Was muss im Impressum stehen? § 5 Abs. 1 Nr. 1 – 7 TMG gibt die zu hinterlegenden Inhalte vor. Gemäß Nr. 1 sind der Name und die Anschrift des Diensteanbieters […]

Rechtliche Hintergründe zum Impressum von Webseiten

Der heutige Beitrag beschäftigt sich wie angekündigt mit der Impressumspflicht für Webseitenbetreiber. Da dieses Thema eine Vielzahl von Informationen umfasst, wird es zwei Teile dazu geben. Bitte beachten Sie wie immer, dass es sich bei den hier bereitgestellten Informationen um allgemeine Aussagen zu rechtlichen Problemen handelt, die eine Beratung im Einzelfall nicht ersetzen können. 1. […]

Urteil zur Schichtarbeit

„Kann eine Krankenschwester aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten im Krankenhaus mehr leisten, ist sie deshalb nicht arbeitsunfähig krank. Sie hat Anspruch auf Beschäftigung, ohne für Nachtschichten eingeteilt zu werden.“ So das Bundesarbeitsgericht in seiner Pressemitteilung Nr. 16/14 mit. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) stärkt mit diesem Urteil (vom 9. April 2014 – 10 AZR 637/13) die Rechte […]

Häufige rechtliche Fragen zu Dienstplänen

Rechtliche Fragen zu Dienstplänen In meinem ersten Beitrag möchte ich auf häufige rechtliche Fragen zu Dienstplänen eingehen. Bitte beachten Sie, dass es sich bei den hier bereitgestellten Informationen um allgemeine Aussagen zu rechtlichen Problemen handelt, die eine Beratung im Einzelfall nicht ersetzen können. Bereits kleine Abweichungen im Sachverhalt können zu anderen Ergebnissen im rechtlichen Sinne […]